Rechtlicher Rahmen

In Österreich stand von Beginn an der Weg eines österreichweit einheitlichen, freiwillig koordinierten E-Governments im Vordergrund. Bürgerkarte, Stammzahl, Personenbindung, bereichsspezifische Personenkennzeichen (bPK) und Amtssignatur sind nur einige Basiselemente, die beim österreichischen E-Government zum Einsatz kommen. Das Festlegen von verbindlichen Standards und Basismodulen garantiert die effiziente Umsetzung von E-Government Maßnahmen.

Mit dem E-Government-Gesetz (E-GovG) wurden die geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung eines nachhaltigen E-Governments geschaffen. Das E‑Government-Gesetz – das Kernstück im österreichischen E‑Government-Recht – ist mit 1. März 2004 in Kraft getreten und wurde zuletzt mit 1. Juli 2016 insbesondere aufgrund der Anpassungen an die eIDAS-VO novelliert. Das Gesetz bildet die rechtliche Basis für die eingesetzten E‑Government-Instrumente und -Bausteine. Es ermöglicht elektronische Verfahren und ist damit ein wesentlicher Beitrag zur gemeinsamen E-Government Strategie in Österreich.

Weiterführende Informationen über die rechtlichen Rahmenbedingungen bietet die Plattform Digitales Österreich:

 https://www.digitales.oesterreich.gv.at

RIS-Rechtsinformationssystem

Die Inhalte der Gesetze bzw. Verordnungen können im RIS-Rechtsinformationssystem des Bundes abgerufen werden.
 http://www.ris2.bka.gv.at/Bundesrecht

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