Landesgesetzblätter

Die Rechtsvorschriften des Landes Burgenland werden entsprechend dem Bgld. Verlautbarungsgesetz 2015 im Landesgesetzblatt für das Land Burgenland verlautbart. Als gültig und verbindlich gilt ausschließlich der Wortlaut der als Landesgesetzblatt kundgemachten Originalversion.

Das Land Burgenland stellte die Landesgesetzblätter ab November 2006 auch online im PDF-Format zur Verfügung. Seit 1.1.2015 wird das Landesgesetz ausschließlich elektronisch kundgemacht, nämlich durch Veröffentlichung im   Rechtsinformationssystem des Bundes . Auf den Seiten des E-Government-Portals des Landes Burgenland erfolgt zusätzlich eine Bekanntmachung zu Informationszwecken. Diesen Bekanntmachungen kommt keine verbindliche Wirkung zu. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser nicht authentischen Daten wird nicht gehaftet.

Frühere Ausgaben der Landesgesetzblätter (ab dem Jahr 2000) können ebenfalls im   Rechtsinformationssystem des Bundes  abgerufen werden.

Ausdrucke der Verlautbarungen im (elektronischen) Landesgesetzblatt sowie Ausdrucke oder Vervielfältigungen der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 erschienenen Landesgesetzblätter erhalten Sie beim Amt der Burgenländischen Landesregierung. Mehr Information dazu erhalten Sie bei der Bezugsquelle für das Landesgesetzblatt.

Anlagen zum Landesgesetzblatt - Auflage zur öffentlichen Einsicht

Anlagen, Pläne und andere Teile von Rechtsvorschriften, die wegen ihres Umfangs oder ihrer technischen Gestaltung nicht im Landesgesetzblatt, sondern durch Auflage zur öffentlichen Einsicht bei Dienststellen der Landes- oder Gemeindeverwaltung kundgemacht wurden, können Sie hier ebenfalls abrufen.

Diese Dokumente dienen lediglich der Information, sie sind nicht authentisch. Es sind ausschließlich die zur öffentlichen Einsicht aufgelegten Originaldokumente rechtsverbindlich.

Folgende Rechtsvorschriften wurden im Landesgesetzblatt kundgemacht:

Beim Seitenaufruf werden automatisch die Landesgesetzblätter des aktuellen Jahres aufgelistet. Sie können durch Auswahl des Jahres die Anzeige verändern.

    LGBl. Nr. 44/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 14. Juni 2022, mit der die Landes-Auslandsverwendungsverordnung geändert wird 
    LGBl. Nr. 43/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 14. Juni 2022 über die Festsetzung der LKF-Gebühren und der weiteren Entgelte an den öffentlichen Krankenanstalten im Burgenland (Burgenländische Pflegegebührenverordnung 2022) 
    LGBl. Nr. 42/2022
    Gesetz vom 7. April 2022 zur Beschleunigung der Nutzung von erneuerbaren Energieträgern (Burgenländisches Erneuerbaren-Beschleunigungsgesetz - Bgld. EbBG) (XXII. Gp. IA 1322 AB 1337) [CELEX Nr.   32018L2001    32019L0944  ]
    LGBl. Nr. 41/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 31. Mai 2022 betreffend den Schutz der in Dienststellen des Landes Burgenland beschäftigten Bediensteten durch persönliche Schutzausrüstung und Dienstbekleidung (Bgld. Persönliche-Schutzausrüstungs-Verordnung - Bgld. PSA-V) [CELEX Nr.   32019L1832  ]
    LGBl. Nr. 40/2022
    Verordnung des Landeshauptmannes von Burgenland vom 31. Mai 2022, mit der die Burgenländische COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021 aufgehoben wird 
    LGBl. Nr. 39/2022
    Verordnung des Landeshauptmannes von Burgenland vom 31. Mai 2022, mit der die 4. Burgenländische COVID-19-Schutzmaßnahmenbegleitverordnung geändert wird 
    LGBl. Nr. 38/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 25. Mai 2022 über die Bildung des Gemeindeverbandes „Bildungscampus Pannonia“ 
    LGBl. Nr. 37/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 17. Mai 2022, mit welcher der Verlauf der L 274 Zufahrt Krankenhaus Oberwart bestimmt wird 
    LGBl. Nr. 36/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 17. Mai 2022, mit der die Aufwertungsfaktoren, die Höchstbeitragsgrundlage und die Geringfügigkeitsgrenze in ruhe- und versorgungsrechtlichen Angelegenheiten für das Jahr 2022 festgesetzt werden 
    LGBl. Nr. 35/2022
    Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 17. Mai 2022, mit der der Anpassungsfaktor in ruhe- und versorgungsrechtlichen Angelegenheiten für das Jahr 2022 festgesetzt wird